Ralph Janik | Rechtsstaatlichkeit: Gemeinsamer europäischer Wert?

Die Rechtsstaatlichkeit ist ein wesentlicher Grundwert der Europäischen Union. Sie ist unerlässlich für den Schutz aller anderen Grundwerte, insbesondere der Grundrechte und der Demokratie. Ob die Rechtsstaatlichkeit in der EU in Gefahr ist, diskutiert Benedikt Weingartner mit Ralph Janik (Jurist & Politikwissenschaftler | Universitätslektor für Völkerrecht, Menschenrechte & Welthandelsrecht). Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán stellt die gemeinsamen europäischen Werte in Frage. Entzieht er dem Selbstverständnis der EU als einer Wertegemeinschaft den Boden? Kann die Rechtsstaatlichkeit national unterschiedlich definiert werden? Was bleibt von der EU, wenn sie keine Wertegemeinschaft ist?

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