Untersuchungskommission 2019/2020
Zu Beginn des Jahres 2020 sah sich das Wiener Community Fernsehen „Okto“ mit teils massiven Anschuldigungen seitens der rechtsnationalen Wiener FPÖ und Teilen des Gratisboulevardmedienunternehmens oe24.at konfrontiert. Im Wesentlichen drehten sich die Vorwürfe um die von der gemeinnützigen Community TV-GmbH in der Bilanz gebildeten Rücklagen.
Auf Antrag der FPÖ wurden so die Gesellschaften von „Okto“ auch zum Gegenstand der Ende 2019 einberufenen gemeinderätlichen Untersuchungskommission im Wiener Rathaus. Im Rahmen dieser Untersuchungskommission konnte nicht nur die Rechtmäßigkeit, sondern auch die unternehmensrechtliche Notwendigkeit der Bildung von Rücklagen durch die Community TV-GmbH bestätigt werden. So stellte unter anderem der als Zeuge geladene Finanzdirektor der Stadt Wien, Dietmar Griebler, in der Untersuchung fest, dass nur weil in den Förderbedingungen der MA 13 keine Rücklagenbildungen vorgesehen seien, dies noch lange nicht bedeute, „dass sie ausgeschlossen sind, weil die Gesellschaft eine GmbH ist, daher das Unternehmensgesetzbuch anzuwenden hat und am normalen Wirtschaftsverkehr teilnimmt“.
Der offizielle Abschlussbericht der Untersuchungskommission konnte somit alle erhobenen Anschuldigungen ausräumen (siehe pdf „Bericht“, Seite 44 - 53). Siehe auch Okto Presseaussendung vom 01.07.2020:
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Untersuchungskommission: Okto zieht Bilanz
Das Wiener Communityfernsehen nimmt das Vorliegen des Abschlussberichts zum Anlass, um das Kapitel Untersuchungskommission endgültig zu schließen.
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Abschlussbericht und weitere Dokumente
- Offizieller Abschlussbericht der Gemeindetätlichen Untersuchungskommission 2019/2020 im Wiener Rathaus:
Download Abschlussbericht - Unabhängiger Prüfbericht über die Mittelverwendung 2019
Download Prüfbericht - Okto MA5 Endabrechnung 2019
Download Endabrechnung
- Offizieller Abschlussbericht der Gemeindetätlichen Untersuchungskommission 2019/2020 im Wiener Rathaus:
